Im jahrelangen Streit zwischen Qualcomm und Apple kann nach einem Urteil des LG München I diesmal Apple einen Sieg einfahren. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm teilweise ab. Diesmal ging es aber nicht um den Akku.
Im Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm konnte diesmal Apple einen Erfolg vor dem Landgericht München I (LG) erringen. Der Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter am Donnerstag verkündete (Az. 7 O 14454/17 u.a.). In der Verhandlung stritten die beiden Konzerne um die Suchfunktionen "Spotlight" sowie "Siri & Suchen". Qualcomm hatte geklagt, weil Apple damit aus seiner Sicht gegen vier Patente verstieß.
Bei zwei dieser Patente wies der Vorsitzende Richter die Klage ab. Bei den beiden anderen kündigte er an, dass weiter mündlich verhandelt werde. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse erst noch berücksichtigt werden.
Die Klageabweisung stellt diesmal einen Sieg für das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino dar, das vor dem LG schon zweimal Qualcomm unterlag. Nachdem Qualcomm im November letzten Jahres ein Verkaufsverbot bestimmter IPhone Modelle durchsetzte, erging im Januar eine einstweilige Verfügung gegen das Technologieunternehmen, da Apple trotz des Verkaufsverbotes behauptete, dass alle Modelle weiterhin verfügbar seien.
dpa/tik/LTO-Redaktion
Apple und Qualcomm vor dem LG München I: . In: Legal Tribune Online, 31.01.2019 , https://www.lto.de/persistent/a_id/33589 (abgerufen am: 22.11.2024 )
Infos zum Zitiervorschlag
