Jubiläum in München: 60 Jahre Bun­des­pat­ent­ge­richt

Auf große Feierlichkeiten muss nach wie vor wegen der bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bietet jedoch Anlass, sich an die "Geburtsstunde" des Bundespatentgerichts zu erinnern: Seine Entstehung am Standort München verdankt das Bundesgericht engagierten und couragierten Juristen, die sich elf Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes auf die grundgesetzlichen Garantien von Rechtsschutz und Richtervorbehalt (Art.19 Abs. 4, Art. 62 GG) beriefen.

Seit nunmehr sechzig Jahren entscheiden - derzeit 24 - Senate darüber, ob ein Schutzrecht gewährt, versagt oder wieder entzogen wird. Einzigartig ist dabei die besondere Zusammensetzung der mit technischen Schutzrechten befassten Senate, die neben Juristinnen und Juristen auch mit Technikerinnen und Naturwissenschaftlern - den sogenannten "Technischen Richtern" - besetzt sind.

Zum runden Geburtstag erwarten das Bundespatentgericht neue Herausforderungen: Parteien der Patentnichtigkeitsverfahren sollen durch die Verabschiedung des Zweiten Patentrechtsmodernisierungsgesetzes in der europäischen Patenthauptstadt München künftig noch schneller zu ihrem Recht kommen.

cp/LTO-Redaktion