Das millionenschwere und problembelastete Public-Private-Partnership-Projekt Westdeutsches Protonentherapiezentrum Essen (WPE) ist nun komplett in öffentlicher Hand. Das Universitätsklinikum Essen hat das WPE mit Beratung durch Luther Ende vergangener Woche übernommen. Die privaten Partner IBA und Strabag trennen sich von ihren Anteilen, die IBA bleibt Betriebspartner.
Die Übernahme erfolgte durch die Westdeutsche Protonentherapiezentrum Essen gGmbH (WPE gGmbh), eine 100-prozentige Tochter des Uniklinikums Essen. Diese wird das Zentrum künftig betreiben. Über den Kaufpreis haben die Beteiligten Stillschweigen vereinbart. Finanziert wird die Transaktion durch Kredite eines Bankenkonsortiums aus KfW IPEX-Bank, DekaBank und Sparkasse Essen.
Bei der Protonentherapie handelt es sich um eine hochmoderne Form der Strahlentherapie zur Tumorbehandlung. Zur Realisierung des WPE suchte die Uniklinik Essen vor einigen Jahren einen privaten Partner. Der Joint-Venture-Gesellschaft aus Strabag Projektentwicklung GmbH und IBA (Ion Beam Applications S.A.) wurde Mitte 2006 der Zuschlag für das bis dahin größte PPP-Einzelprojekt im Gesundheitswesen erteilt. Die Gesellschaft sollte Planung, Errichtung, Finanzierung und den 15-jährigen, nicht-medizinischen Betrieb übernehmen. Ursprünglich sollten bereits ab 2009 bis zu 2.200 Patienten jährlich behandelt werden. Wie lokale Medien berichteten, gab es aber technische Probleme bei dem Prestigeprojekt, so dass weitaus weniger Patienten als geplant die Therapie erhalten können. Tatsächlich wurden erst im letzten Jahr erstmals Patienten im WPE behandelt.
Luther hat die WPE gGmbh und das Klinikum während des gesamten Prozesses beraten. Das Team der Kanzlei hatte das Projekt bereits seit den ersten Realisierungsüberlegungen im Jahr 2004 begleitet und seitdem sämtliche Phasen - europaweite Ausschreibung, Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung - strategisch und rechtlich betreut.
Wer die privaten Partner bei den Ausstiegsverhandlungen beraten hat, war zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht bekannt. Beim Vertragsschluss 2006 setzten Strabag und IBA auf Freshfields Bruckhaus Deringer.
Luther für Universitätsklinikum Essen
Achim Meier, Baurecht/PPP, Partner, Essen
Henner M. Puppel, Baurecht/PPP, Partner, Essen
Christoph Schauenburg, Finance, Partner, Frankfurt
Luther: . In: Legal Tribune Online, 31.03.2014 , https://www.lto.de/persistent/a_id/11501 (abgerufen am: 22.11.2024 )
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