Kanzleien & Unternehmen

Das KG Berlin hat in zweiter Instanz die Anträge des Patentverwerters Sisvel auf Erlass einstweiliger Verfügungen gegen den Elektronikkonzern Hisense zurückgewiesen. Durchsuchungen von Messeständen wegen des Verdachts der Patentverletzung werden… Artikel lesen

Linklaters hat die General Logistics Systems Germany GmbH & Co. OHG bei der Veräußerung der DPD Systemlogistik GmbH & Co. KG an die DPD GeoPost (Deutschland) GmbH beraten. Die DPD SL ist Franchisenehmerin im DPD-System. Jones Day war für den Erwerber… Artikel lesen

Osborne Clarke berät das internationale Pharma- und Diagnostikunternehmen Grifols beim Bau der neuen Deutschlandzentrale. Das Immobilienunternehmen IVG entwickelt dazu in Frankfurt-Niederrad einen Gebäudekomplex mit 5.300 Quadratmetern Nutzfläche. Artikel lesen

Das Siegel "Made in Germany" ist eine Angabe dazu, wo das Produkt zu wesentlichen Teilen hergestellt wurde. Ein besonderes Qualitätsversprechen ist damit nicht verbunden. Dies hat der BGH entschieden. Der Bielefelder Kondomhersteller Ritex setzte… Artikel lesen

Die Stadt Fellbach darf das Roncalli-Haus im Gewerbegebiet des Stadtteils Oeffingen wieder als Flüchtlingsheim nutzen. Das hat der VGH Baden-Württemberg vergangene Woche entschieden und damit eine Eilentscheidung vom März letzten Jahres aufgehoben.… Artikel lesen

Der Frankfurter Clifford Chance-Partner Wolfgang Richter wechselt zum Mai zu CMS Hasche Sigle. Als Berater im Bereich Corporate/M&A ist Richter auf Aktien- und Kapitalmarktrecht spezialisiert. Artikel lesen

Die Alsco Berufskleidungs-Service GmbH hat das Textil-Leasing-Unternehmen Larosé übernommen. Bei der Transaktion wurde Alsco durch Luther beraten.  Artikel lesen

Das US-Unternehmen Omnicell hat den Bochumer Wettbewerber Mach4 übernommen. Ein internationales Team von Bird & Bird hat Omnicell bei der Transaktion beraten. Artikel lesen