Nach Informationen von LTO soll der Bayreuther Verfassungsrechtler Heinrich Amadeus Wolff der neue Kandidat für das BVerfG sein. Er würde damit Nachfolger von Richter Andreas Paulus werden, dessen Amtszeit abgelaufen ist.
Sie haben einen Kandidaten. Der Bayreuther Professor für Öffentliches Recht Heinrich Amadeus Wolff soll nach Informationen von LTO der neue Kandidat für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) sein. Vorgeschlagen hat ihn die FDP. Damit würde er der Nachfolger von Richter Andreas Paulus im Ersten Senat, der ebenfalls von der FDP vorgeschlagen wurde. Die Amtszeit von Paulus endete bereits Mitte März. Wolff hat sich bereits bei den übrigen Fraktionen vorgestellt, die ihre Zustimmung signalisiert haben sollen. Als nächstes müsste der Wahlausschuss im Bundestag ihn offiziell den Abgeordneten vorschlagen, der Bundestag müsste ihn mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit wählen. Von den Richterstellen am BVerfG wird jeweils die Hälfte vom Bundestag und die andere Hälfte vom Bundesrat gewählt. Für den nun frei werdenden Posten ist der Bundestag an der Reihe.
Wolff hat an der Universität Bayreuth einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Umwelt, Technik und Information und war in mehreren Verfahren vor dem BVerfG Prozessbevollmächtigter.
In unserem tagesaktuellen Portrait über Heinrich Amadeus Wolff lesen Sie Hintergründe zur Person und zum Wahlverfahren und erfahren, welches Rechtsgebiet Wolff beim BVerfG prägen könnte.
Kandidat fürs BVerfG: . In: Legal Tribune Online, 12.05.2022 , https://www.lto.de/persistent/a_id/48417 (abgerufen am: 25.11.2024 )
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