Ein syrisches Unternehmen wollte seine im nahen und mittleren Osten vermarktete "Master Cola" als Unionsmarke eintragen lassen. Doch der Marktführer erhob Klage und bekam nun vor dem EuG auch im zweiten Anlauf Recht.
Artikel lesen
Russian Roulette oder Texas Shoot-out – Begriffe, die martialisch klingen, die aber jeder M&A-Anwalt kennen sollte. Denn mit ihnen lassen sich Gesellschafterkonflikte lösen. Dirk Kramer erklärt, was es damit auf sich hat.
Artikel lesen
Der amerikanische Technik-Gigant Apple hat sich vor dem EuG* erfolgreich gegen ein chinesisches Konkurrenzprodukt zu seinem Tabletcomputer iPad gewehrt. Der Name Mi Pad sei zu ähnlich, meinten die Richter in Luxemburg.
Artikel lesen
Ein Bauer aus Peru klagt gegen RWE. Damit werden Klimawandelfolgen zu einer Frage des Haftungsrechts. Das könnte das Zivil- und Strafrecht verändern – und in Unternehmen und Politik zu einem grundlegenden Umdenken führen, meint Felix Ekardt.
Artikel lesen
Wenn das Gepäck nicht rechtzeitig ankommt, muss Ersatzkleidung her. Die muss die Fluggesellschaft auch grundsätzlich bezahlen. Eine Luxus-Shoppingtour auf Malta muss sie aber nicht finanzieren, entschied das AG Frankfurt.
Artikel lesen
Das OLG Hamm hat entschieden, dass der Haftpflichtversicherer des französischen Herstellers minderwertiger Silikonimplantate nicht zahlen muss, wenn die OP in Deutschland stattfand.
Artikel lesen
Weil ihr Rückflug wegen eines Pilotenstreiks gestrichen wurde und sie erst mit 30-stündiger Verspätung heimkehrten, verlangten Passagiere eine Ausgleichzahlung von Tuifly. Aufgrund des außergewöhnlichen Umstands zu Unrecht, so das LG.
Artikel lesen
Das Unfallfahrzeug mit ihrer toten Tochter hatte die Polizei erst acht Stunden nach dem Notruf gefunden. Entschädigung gibt es für die Eltern nicht: Das LG beurteilt die Vorgänge als "nicht vorhersehbare Verkettung unglücklicher Umstände".
Artikel lesen
Anzeige
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.