Der Prozess hielt Led Zeppelin und viele Fans in Atem - doch nun hat eine US-Jury entschieden: Für die Rock-Hymne "Stairway to Heaven", die Musikliebhaber seit 45 Jahren begeistert, hat die Band nicht geklaut.
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Niederlage für Wikimedia. Das Portal haftet als Störer für Nutzer, die Fotos von gemeinfreien Gemälden ohne Erlaubnis des Fotografen hochladen. Das entschied kürzlich das LG Berlin. Geklagt hatte ein Mannheimer Museum.
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Der Rechtsstreit zwischen dem Bayerischen Rundfunk und Zeitungsverlegern um die BR24-Nachrichten-App ist beigelegt. Der BR gab vor dem LG München I eine Unterlassungserklärung ab. Beiten Burkhardt hat die Verlage in dem Verfahren vertreten.
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Das BVerfG hat der Verfassungsbeschwerde einer Künstlergruppe um Moses Pelham stattgegeben und Sampling erlaubt. Schalast & Partner hat die Beschwerdeführer vertreten, GvW Graf von Westphalen war für Kraftwerk tätig.
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Für die Ausstrahlung von Fernsehsendungen in Rehazentren können nach einem Urteil des EuGH Gema-Gebühren fällig werden. Gleiss Lutz hat in dem Rechtsstreit zwischen der Verwertungsgesellschaft und einem Klinikbetreiber die Gema vertreten.
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Nach langem Ringen hat sich die Regierung zu einer klaren Abschaffung der Störerhaftung für WLAN-Betreiber bekannt – jedenfalls in der Begründung ihres Entwurfs. Die neue Vorschrift selbst lässt jedoch zentrale Fragen offen.
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Wem ein Zahn gezogen wird, der schert sich wenig um Hintergrundmusik vom Band. Eine lauschende Öffentlichkeit, die eine Gebühr rechtfertigen würde, gibt es in Zahnarztpraxen nicht. In Rehazentren ist das nach Ansicht des EuGH anders.
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Wenn es dem Eigentümer nicht zu sehr schadet, darf man fremde Beats nutzen. Das BVerfG macht Sampling auch für Laien wieder möglich. Und wirft neue Fragen auf, die wohl Metall auf Metall III beantworten muss, zeigt Georg Lecheler.
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