Cookies auf Internetseiten und in Apps sind weit verbreitet. Webseiten-Betreiber informieren deshalb fleißig in ihren Datenschutzerklärungen über den Cookie-Einsatz. Das gehört da aber gar nicht hin, meint Oliver Daum.
Kunz Rechtsanwälte eröffnet ein Büro in Düsseldorf, und Christine Libor und Heiko A. Giermann werden den neuen Standort leiten. Die beiden wechseln als Partner von FPS Düsseldorf.
Über eine Ausnahme im Geschmacksmusterrecht ist der Lego-Baustein, anders als im Markenrecht, schutzwürdig. Das habe das EUIPO verkannt, so das EuG. Ein durchaus überraschender Erfolg für Lego.
Framing, Hyperlinks, das Internet: Was die Einbettung von Werken online durch Dritte angeht, zeigte sich der EuGH bisher recht nutzerfreundlich. Mit einer aktuellen Entscheidung ändert sich das aber, zeigt Andreas Biesterfeld-Kuhn.
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Niklas Haberkamm, Rechtsanwalt für Medienrecht, Markenrecht und Sport – was er und seine Kollegen machen interessiert auf Facebook rund 10.000 Follower.
Mit der Jerusalema-Challenge wollte tanzendes Personal aus Krankenhäusern, Polizeiwachen oder ÖPNV ein Zeichen in der Pandemie setzen – dann trudelten Abmahnungen ein. Zu Recht? Und ändert die kommende Urheberrechtsreform etwas daran?
Seit Kurzem dürfen die Medienanstalten gegen Sorgfaltsverstöße von Online-Medien vorgehen. Sowohl die Rechtsgrundlage als auch ihre Anwendung werfen verfassungsrechtliche Fragen auf, wie Frederik Ferreau zeigt.
Jemanden überfallartig in eine unangenehme Situation oder Verlegenheit bringen und das heimlich filmen: Sogenannte Pranks sollen in den sozialen Netzwerken unterhalten. Ein solches Video fand das LG Düsseldorf aber gar nicht witzig.