Kann das NetzDG Hetze im Netz verhindern? Kritiker sehen darin einen Wegbereiter von Zensur, Böhmermann-Anwalt Schertz hingegen einen guten Anfang. Er hält auch Klarnamen im Netz für nötig.
Gut gemeint, aber in der Umsetzung schwach: Nach der Vorstellung des Gesetzentwurfs gegen Hasskommentare im Internet hagelte es Kritik. Nun hat Justizminister Heiko Maas reagiert.
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Aphorismen auf 140 Zeichen gibt es bei Twitter viele. Aber nicht jeder Sprachwitz ist auch urheberrechtlich geschützt. Das musste nun ein Nutzer erfahren, der sich gegen die Vermarktung eines seiner Tweets zur Wehr setzt.
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Mit dem halbjährlichen Transparenzbericht will Facebook auf die Kritik reagieren, beim Löschen von Hatespeech-Beiträgen nicht nachvollziehbar zu handeln. Nach den aktuellen Zahlen reagiert das soziale Netzwerk nun öfter auf kritische Beiträge.
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Der Wettbewerb um neue Mandanten wird immer intensiver. Wie Anwälte in der digitalen Welt über Facebook Business neue Mandanten gewinnen können, erklärt Petra Arends-Paltzer.
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Eine Mutter verletzt das Allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Mannes, wenn sie öffentlich behauptet, dass er der Vater ihres Kindes ist, ohne dass dies bewiesen ist. Für eine solche Tatsachenbehauptung trage sie die Beweislast.
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Der Justizminister hat die Betreiber sozialer Medien wegen ihrer Löschungspraxis kritisiert. Twitter, Facebook und Co. kämen Meldungen von Usern noch zu selten nach. Besser sei die Lage, wenn Organisationen Beiträge anzeigen, so Maas.
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Aus neuen Medien und dem medialen Meinungskampf hält sich die Justiz meist heraus – mit einigen Ausnahmen. Wer in der Öffentlichkeit die Würde des Amts für sich in Anspruch nimmt, der muss sie auch wahren, meint Andreas Mosbacher.
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