Hintergründe

Der BGH hält die Bezugnahme auf ein so genanntes Typengutachten für grundsätzlich ausreichend, um eine Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete zu begründen. Dass der Senat mit dem Urteil ausnahmsweise einmal Vermietern den Rücken gestärkt,… Artikel lesen

Früher erschien sie fast als selbstverständliche Anordnungskompetenz der Polizei: Die Blutentnahme beim alkoholisierten Fahrzeugführer. Das BVerfG hat jedoch klargestellt, dass in der Regel nur ein Richter diese anordnen darf. Nun ist die genaue… Artikel lesen

Ganz Europa ist gespannt auf Bilder der Trauung von Schwedens Kronprinzessin Victoria und ihrem bürgerlichen Verlobten Daniel Westling. Während das Interesse der Öffentlichkeit dabei nicht nur eindeutig, sondern auch erwünscht ist, wollte Günter… Artikel lesen

"Kommunikation im Kampf ums Recht" war Thema des Anwaltstags 2010. Kein Zweifel, Litigation-PR ist in Deutschland angekommen. Doch was kann strategische Rechtskommunikation bewirken? Artikel lesen

Ein Fachanwalt für Medizinrecht wird wegen versuchten Totschlags verurteilt: Er hat nach beharrlicher Weigerung der Pflegeheimleitung das Durchtrennen der von der Patientin abgelehnten PEG-Sonde veranlasst. Nun muss sich der BGH mit Grundsatzfragen… Artikel lesen

Der Fall Magnus Gäfgen erregte die Gemüter. Die Drohung der Polizeibeamten mit der Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Ermittlung des Fundortes des Opfers führte zu grundsätzlichen Diskussionen über unzulässige Vernehmungsmethoden und deren Folgen.… Artikel lesen

Eine grundlegende Entscheidung des BGH zu Rechtsfragen des Abbruchs und der Unterbrechung der Behandlung eines unheilbar erkrankten und selbst nicht mehr entscheidungsfähigen Patienten steht bevor. Prof. Dr. Wolfram Höfling präzisiert… Artikel lesen

Die Meldung vom Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler "mit sofortiger Wirkung" kam völlig überraschend und ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Dass Deutschland gleichwohl nicht ohne Staatsoberhaupt dasteht und auch bald über die… Artikel lesen