Hintergründe

Fehlende Sicherheitssysteme an Signalanlagen, Defekte an Weichen und Oberleitungen - die Bahn kommt nicht aus den Negativschlagzeilen. Nun sollte noch der jährliche Gewinn von 500 Millionen Euro an den Bund gezahlt werden, statt ihn für… Artikel lesen

Für homosexuelle Partner ist die Erfüllung ihres Kinderwunsches praktisch unmöglich und rechtlich sehr schwierig. Wenn das Paar sich aber später  trennt, hat der "nur" soziale Elternteil es erst recht schwer. Das OLG Karlsruhe sprach einer… Artikel lesen

Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass Nachbarn nicht mehr gegen neu gebaute Kitas vor Gericht ziehen können. Das Vorhaben soll eine bisher sehr uneinheitliche Praxis regeln. Dr. Thomas Schröer und Dennis Kümmel über die Herausforderung, mehr… Artikel lesen

Die rechtswissenschaftliche Forschung hat den Schutz von Gesundheitsdaten bisher nur in Teilbereichen und auch dort zum Teil nur rudimentär erschlossen, weil die Materie im Schnittfeld diverser Rechtsgebiete angesiedelt ist. Ein Forschungsprojekt an… Artikel lesen

Die Auslagerung von Gesetzgebungsarbeiten an große Kanzleien war einer der rechtlichen Aufreger 2009: Aufgaben des Parlaments erledigen Anwälte - gegen dickes Honorar. Das wirkte irritierend, auch in den Medien. Mittlerweile taucht das Thema zwar in… Artikel lesen

Im November des letzten Jahres hat die EU-Kommission eine Stellungnahme zu einem umfassenden Datenschutzkonzept in der Europäischen Union vorgelegt. Europas oberster Datenschützer Peter Hustinx hat das Konzept nun unter die Lupe genommen - und als… Artikel lesen

Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob ein Schöffe im Strafprozess, der die deutsche Sprache nicht (ausreichend) beherrscht, an einem Urteil mitwirken darf. Dr. Jan Bockemühl über absolute und relative Revisionsgründe, das Grundrecht auf den… Artikel lesen

In den USA ist Litigation-PR schon länger etabliert; hierzulande ist strategische Rechtskommunikation erst "im Kommen". Davon zeugte auch der 1. Berliner Tag der Rechtskommunikation. Der daraus hervorgegangene Tagungsband enthält auch kritische Töne… Artikel lesen