Hintergründe

Am Donnerstag sprach das LG München den Ex-KZ-Wachmann wegen Beihilfe zum Massenmord an Juden schuldig. LTO sprach mit dem Nebenklagevertreter Prof. Dr. Cornelius Nestler über eine komplexe Beweiswürdigung, die Strafbarkeit derer, die die großen… Artikel lesen

Seit dem gescheiterten Verbotsverfahren stellt sich verstärkt das Problem, wie mit der NPD und ihren Mitgliedern umgegangen werden soll. Muss man es zum Beispiel im öffentlichen Dienst hinnehmen, wenn Mitarbeiter dieser Partei angehören und sich für… Artikel lesen

Angesichts anhaltender Einwanderungsbewegungen aus Nordafrika forden mehrere EU-Mitgliedsstaaten, dass an den Grenzen wieder Kontrollen durchgeführt werden. Dänemark hat bereits konkrete Schritte angekündigt, am Donnerstag beraten die Innenminister.… Artikel lesen

Recht haben und Recht bekommen sind sprichwörtlich zwei verschiedene Dinge. Für Tiere und Pflanzen gilt das in ähnlicher Weise: Da ein Fisch nicht vor Gericht ziehen kann, müssen das Naturschutzorganisationen übernehmen. Wie weit deren Klagebefugnis… Artikel lesen

Wer ein Mitgliedskonto bei eBay unterhält, kann ein Stück weit aufatmen: Nach einer Entscheidung des BGH vom Mittwoch können Kunden des Online-Auktionshauses nicht ohne Weiteres zur Rechenschaft gezogen werden, wenn eine dritte Person unbefugt dieses… Artikel lesen

Die Universität Konstanz hat Veronica Saß, einer Tochter des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, den Doktortitel aberkannt. Der Fall ist ein Musterbeispiel heutiger Promotionskultur. Aber darf man darüber berichten? Artikel lesen

Nach über zwei Monaten Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs wegen völkerrechtlicher Verbrechen in Libyen kündigte nun Chefankläger Luis Moreno-Ocampo an, bald Haftbefehle gegen "führende Köpfe" des Regimes beantragen zu wollen. So… Artikel lesen

Der EuGH hat die Rechte von Lebenspartnern gestärkt. Sind ihre Zusatzversorgungsbezüge niedriger, als sie es in einer Ehe wären, kann dies eine Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung darstellen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die… Artikel lesen