Hände hoch! Heute geht es ums Polizei- und Ordnungsrecht, einen echten Examensdauerbrenner. Was ist eine Sistierung? Wer ist ein Nichtstörer? Was muss man beim Versammlungsrecht beachten? Und wie war das noch mal mit den verschiedenen Zwangsmitteln? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Polizei- und Ordnungsrecht (dazu können Sie die Hände jetzt wieder herunter nehmen)!
Bis zum 19. Jahrhundert regelten verschiedene Polizeiordnungen fast alle Bereiche des menschlichen Handelns, es herrschte also vor allem in Preußen ein Polizeistaat. Wodurch wurde diese Polizeigewalt erstmals entscheidend eingeschränkt?
nächste FrageSehr gut. Das Kreuzbergerkenntnis (oder Kreuzbergurteil) des Preußischen Oberverwaltungsgerichts von 1882 schränkte die Polizeigewalt erheblich ein. Das damalige Polizeipräsidium hatte eine Verordnung erlassen, die verbot, Gebäude rund um ein Denkmal am Kreuzberg über einer gewissen Höhe zu errichten. Grund: Man sollte weiterhin freien Blick auf das Denkmal haben. Das Preußische OVG entschied, dass dies nicht Sache der Polizei ist.
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