Rechtsquiz "Versteckte BGB-Perlen"

Testen Sie Ihr Wissen über nicht ganz so bekannten BGB-Normen!

Die Vorschriften über den Kaufvertrag kennen Sie sicher in und auswendig. Gleiches gilt für BGB AT und die §§ 929 ff. BGB. Aber wie sieht es mit den nicht ganz so bekannten BGB-Normen aus? Was ist eigentlich eine Draufgabe? Wo steht der Schatzfund und wann liegt eine Gewinnmitteilung vor?

Entdecken Sie hier diese und andere versteckte Perlen des BGB:

Wenn jemand eine Klage bei zwölf Gerichten gleichzeitig einreicht, ist das (rechtlich gesehen)…?

• ein Notstand.
• querulatorisch.
• Schikane.

  Sehr gut! Das Schikaneverbot in § 226 BGB besagt, dass eine Rechtsausübung unzulässig ist, wenn sie lediglich den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen. Das ArbG Hamm sah in der Einreichung einer Klage an zwölf Gerichten einen Verstoß gegen dieses Verbot (Beschl. v. 16.12.1965, Az. 2 Ca 948/65).

  Nächste Frage

• ein Notwehrexzess.