LTO-Quiz zu aktueller Rechtsprechung III

Wenn eine außerordentliche Kündigung unwirksam ist, dann…

• ... wird das Schuldverhältnis in keinem Fall beendet.
• ... muss immer ausdrücklich die ordentliche Kündigung erklärt werden.
• ... kann diese in eine wirksame ordentliche Kündigung nach § 140 BGB umgedeutet werden.

  Ganz genau! Entweder nach § 140 BGB oder durch Auslegung nach den §§ 133,157 BGB kann dann eine ordentliche Kündigung angenommen werden. Der BGH hatte jüngst einen Fall zu entscheiden, in dem neben einer außerordentlichen Mietkündigung "rein vorsorglich" hilfsweise die ordentliche Kündigung erklärt wurde. Ein lehrreiches Urteil, welches Examenskandidaten unbedingt nachlesen sollten (Urt. v. 19.09.2018, Az. :VIII ZR 231/17).

  Nächste Frage

• ... ist das Recht eine solche auszusprechen auch für die Zukunft verwirkt.