Das LG Regensburg hat am Mittwoch die Wiederaufnahmeanträge im Fall Gustl Mollath als unzulässig verworfen. Es konnte weder im Antrag Mollaths noch in dem der Staatsanwaltschaft einen Grund erkennen, das Verfahren neu aufzurollen. Artikel lesen

Im Fall Mollath zeichnet sich weiterhin keine vorzeitige Entlassung des 56 Jahre alten Nürnbergers aus der Psychiatrie ab. Eine Beschwerde wegen angeblicher Untätigkeit des LG Regensburg im Zusammenhang mit Anträgen auf Aussetzung von Mollaths… Artikel lesen

Wenn Fans einem Anhänger der Gegenmannschaft dessen Fan-Utensilien abnehmen, ist dies eine ganz gewöhnliche Straftat und nicht etwa ein Bagatelldelikt oder ein harmloses Szene-Ritual. Die Täter machen sich unter Umständen sogar wegen Raubes strafbar.… Artikel lesen

Das Strafverfahren gegen Bischof Williamson wegen Volksverhetzung ist vorläufig eingestellt worden, weil ein im Revisionsverfahren nicht mehr behebbares Verfahrenshindernis vorliegt. Dies hat das OLG Nürnberg durch Beschluss vom Mittwoch entschieden. Artikel lesen

Im Streit um die Vermarktung von Sprudel als "Biomineralwasser" hat der BGH das Wort. Gegen ein Urteil des OLG Nürnberg vom November, das die Bezeichnung zugelassen hatte, ist jetzt die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in Revision… Artikel lesen

Der Dritte Zivilsenat hat mit Urteil vom Dienstag in einem Rechtsstreit, in dem die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V. gegen einen Getränkehersteller Unterlassungsansprüche geltend gemacht hatte, ein Urteil des LG Nürnberg-Fürth… Artikel lesen

Richterin am OLG Dietlind Weinland erhält am 2. Februar 2011 die Ernennungsurkunde zur Richterin am BGH. Künftig wird sie dem V. Zivilsenat als Beisitzerin angehören. Artikel lesen

Das OLG Nürnberg hat einer Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen einen großen Lebensmittel-Discounter aus Nordbayern stattgegeben. Diesem wurde nun untersagt, weiterhin eine CD-Box mit "100 Number 1 Hits" zu vertreiben,… Artikel lesen